Gemeinde Dohma

Mitglied des Sächsischen Städte- und Gemeindetages,
Verwaltungsgemeinschaft mit der Großen Kreisstadt Pirna
nächste Ratssitzung:
28. September 2017, 19:00 Uhr, Versammlungsraum (1. Etage), Gemeindeamt
nächste Veranstaltung:
30.09.2017, Uhr
Erntedankfest
Rundling Goes
Behinderungen:
Zur Zeit keine Behinderungen in der Gemeinde Dohma

Ratsbeschlüsse der Gemeinde Dohma

Ihre Suchabfrage zu den Ratsbeschlüssen der Gemeinde Dohma ergab folgende 340 Ergebnisse:

Beschlussfassung vom: 19.01.2017, Beschlussnummer: D 17/0102

Eingang von Spenden – Abstimmung zur Annahmeerklärung

Die in den Anlagen (Stand: 09.01.2017) aufgeführten Spenden werden angenommen.

Dohma, 19.01.2017
Heinemann, Bürgermeister

Beschlussfassung vom: 19.01.2017, Beschlussnummer: D 17/0101

Maßnahme zur Hochwasserschadensbeseitigung ID 4529 BW 221 Ersatzneubau Brücke Protzemühle Übernahme des Vertrages hinsichtlich der Planung einschließlich der bisher entstandenen Kosten und Bestätigung der Entwurfsplanung


1. Der Gemeinderat von Dohma stimmt der Übernahme des zwischen der Stadt Pirna und der Ingenieurgesellschaft Bonk+Herrmann mbH geschlossenen Ingenieurvertrages für das Bauvorhaben Brücke Protzemühle, Alt-Neundorf unter Fortführung der Planung ab Leistungsphase 4 und Übernahme der bisher der Stadt Pirna bis zur Leistungsphase 3 entstandenen Kosten zu.

2. Die mit IVL vom 24.11.2016 (DIV-16/0023-60.2) dem Gemeinderat Dohma vorgelegte Variante 3 Ersatzneubau Brücke Protzemühle mit Schleppkurve Müllfahrzeug und Tiefgründung wird als Grundlage für die weitere Planung zur Erneuerung der Brücke Protzemühle bestätigt.

Dohma, 19.01.2017
Heinemann, Bürgermeister

Beschlussfassung vom: 19.01.2017, Beschlussnummer: D 17/0100

Beauftragung der entsandten Mitglieder in den Gemeinschaftsausschuss 4. Änderung (Gesamtfortschreibung) des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Pirna-Dohma Aufstellungsbeschluss

Die in den Gemeinschaftsausschuss entsandten Mitglieder werden beauftragt, der Beschlussvorlage „4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Pirna-Dohma, Aufstellungsbeschluss“ (Vorlage –BVL-17/0570-61.1) zuzustimmen.

Dohma, 19.01.2017
Heinemann, Bürgermeister

Beschlussfassung vom: 19.01.2017, Beschlussnummer: D 17/0099

Beauftragung der entsandten Mitglieder in den Gemeinschaftsausschuss 3. Änderung Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Pirna-Dohma Abwägungs-und Feststellungsbeschluss

Die in den Gemeinschaftsausschuss entsandten Mitglieder werden beauftragt, der Beschlussvorlage
„3. Änderung Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Pirna-Dohma
Abwägungs- und Feststellungsbeschluss“ (Vorlage-BVL-17/0569-61.1) zuzustimmen.

Dohma, 19.01.2017
Heinemann, Bürgermeister

Beschlussfassung vom: 19.01.2017, Beschlussnummer: D 17/0098

Vergabe des Zuschlages hinsichtlich der „Betriebsführung der Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet“

Die Vergabe des Zuschlages hinsichtlich der „Betriebsführung der Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet“ an die ENSO NETZ GmbH aus 01069 Dresden wird beschlossen.

Dohma, 19.01.2017
Heinemann, Bürgermeister

Beschlussfassung vom: 13.12.2016, Beschlussnummer: D 16/0097

Veräußerung des Grundstückes Cotta A Nr. 19, Flurstück 886/3 Gem. Großcotta – Schloss Cotta

Das vorliegende Kaufangebot von Herrn Marco Ravo vom 06.12.2016 wird angenommen.
Dem Verkauf des Grundstückes Cotta A Nr. 19, Flurstück 886/3 Gem. Großcotta – Schloss Cotta – zu einem Kaufpreis von 350.000 EUR wird zugestimmt.

Dohma, 13.12.2016
Heinemann, Bürgermeister

Beschlussfassung vom: 24.11.2016, Beschlussnummer: D 16/0096

Abwasserkalkulation Dohma 2017 – 2019

Der Gemeinderat stimmt der vorliegenden Gebührenkalkulation zu und übt seine Ermessensspielräume wie folgt aus:
1. Der Kalkulationszeitraum wird auf die Jahre 2017 bis 2019 festgelegt.
2. Für diesen Zeitraum soll eine Durchschnittsgebühr erhoben werden.
3. Die in der Vergangenheit entstandenen kalkulatorischen Fehlbeträge sollen in der Kalkulationsperiode 2017 – 2019 auf Grund vorhandener Liquiditätsüberschüsse nicht ausgeglichen werden.
4. Bei der Berechnung der Abschreibungen werden folgende Nutzungsdauern berücksichtigt:
a) Schmutzwasserkanäle 50 Jahre
b) Niederschlagswasserkanäle 50 Jahre
c) Druckleitungen 35 Jahre
5. Die Gebühr für die Abwasserbehandlung wird ab dem 01.01.2017 gemäß der vorliegenden Kalkulation auf 3,76 €/m³ festgelegt.

Neben den Mengengebühren werden Grundgebühren gemäß nachfolgender Übersicht festgesetzt:






EUR/Monat
bis QN 2,5 6,00
Qn 6 9,00
Qn 10 14,25


Dohma, 24.11.2016
Heinemann, Bürgermeister

Beschlussfassung vom: 24.11.2016, Beschlussnummer: D 16/0095

Änderung des Umsatzsteuergesetzes – Neuregelung des § 2b UStG

1.Der Gemeinderat Dohma stimmt dem Formulierungsvorschlag an das Finanzamt Pirna, gemäß den Ausführungen zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) und der Neuregelung des § 2b UStG, zu. Dieser lautet wie folgt:

„Hiermit erklärt die Gemeinde Dohma, dass entsprechend § 27 Abs. 22 UStG für sämtliche nach dem 01.01.2017 und vor dem 01.01.2021 ausgeübten Tätigkeitsbereiche und damit verbundenen steuerbaren Leistungen der § 2 Abs. 3 UStG in der Fassung vom 31.12.2015 zur Anwendung kommen soll. Uns ist bekannt, dass die Erklärung für alle Tätigkeitsbereiche der Gemeinde Dohma gilt und nur mit Wirkung für das Folgejahr widerrufen werden kann.“

2. Zum Ende jeden Jahres (bis 2020) kann jeweils über eine entsprechende Erklärung zum Wechsel in das neue Recht abgestimmt werden.

Dohma, 24.11.2016
Heinemann, Bürgermeister

Beschlussfassung vom: 24.11.2016, Beschlussnummer: D 16/0093

Eingang von Spenden – Abstimmung zur Annahmeerklärung

Die in der Anlage (Stand 10.11.2016) aufgeführten Spenden werden angenommen.

Dohma, 24.11.2016
Heinemann, Bürgermeister

Beschlussfassung vom: 24.11.2016, Beschlussnummer: D 16/0092

Verordnung der Gemeinde Dohma über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2017

Der in der Anlage beigefügte Entwurf der Verordnung der Gemeinde Dohma über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2017 wird beschlossen.

Dohma, 24.11.2016
Heinemann, Bürgermeister



Neue Auswahl treffen

Auswahl nach Jahr mit und ohne Monat Auswahl über Suchbegriff
 
(Monat) . (Jahr)