Gemeinde Dohma

Beschlussfassung vom: 24.11.2016, Beschlussnummer: D 16/0091

2. Satzung zur Änderung der Satzung der öffentlichen Abwasserbeseitigung der Gemeinde Dohma (Abwassersatzung –AbwS)

Die vorliegende 2. Satzung zur Änderung der Satzung der öffentlichen Abwasserbeseitigung der Gemeinde Dohma in der Fassung vom 11.10.2016 wird beschlossen. Der Entwurf dieser Satzung, der als Satzungsniederschrift beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Dohma, 24.11.2016
Heinemann, Bürgermeister

Beschlussfassung vom: 20.10.2016, Beschlussnummer: D 16/0089

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung und den Betrieb von Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Dohma

Der vorliegende Entwurf vom 29.09.2016 wird als 2. Änderung zur Satzung über die Einrichtung und den Betrieb von Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Dohma beschlossen.

Dieser Satzungsentwurf, der als Satzungsniederschrift beigefügt ist, ist Bestandteil des Beschlusses.

Dohma, 20.10.2016
Heinemann, Bürgermeister

Beschlussfassung vom: 25.08.2016, Beschlussnummer: D 16/0088

Eingang von Spenden – Abstimmung zur Annahmeerklärung

Die in den Anlagen (Stand: 19.08.2016) aufgeführten Spenden werden angenommen.

Dohma, 25.08.2016
Heinemann, Bürgermeister

Beschlussfassung vom: 25.08.2016, Beschlussnummer: D 16/0087

Veräußerung des Flurstückes 404 Gem. Dohma

Der Veräußerung des Flurstückes 404 der Gem. Dohma mit einer Größe von 400 m² an die Eigentümerin des Grundstückes Zum Heideberg 42 zu einem Kaufpreis von 7,00 EUR/m², somit insgesamt 2.800,00 EUR, wird zugestimmt.
Im Kaufvertrag ist auf Dauer von 10 Jahren gerechnet ab Beurkundung für den Fall der Weiterveräußerung des Grundstückes eine Mehrerlösklausel sowie für den Fall der Umnutzung (Vornahme einer Bebauung) eine Werterhöhungsklausel zu vereinbaren.

Dohma, 25.08.2016
Heinemann, Bürgermeister

Beschlussfassung vom: 30.06.2016, Beschlussnummer: D 16/0085

Auftragserteilung zur Durchführung der Baumaßnahme "Weinleite – Asphaltarbeiten Kita Dohma"

Die Landschaftsbau Gebauer GmbH aus 01796 Dohma wird auf Grundlage des Rahmenvertrages "Zeitvertragsarbeiten – Straßen- und Tiefbauarbeiten" mit der Durchführung der Baumaßnahme "Weinleite-Asphaltarbeiten Kita Dohma" beauftragt.

Dohma, 30.06.2016
Heinemann, Bürgermeister

Beschlussfassung vom: 30.06.2016, Beschlussnummer: D 16/0084

Auftragserteilung zur Durchführung der Baumaßnahme "Schindergraben, 2. BA"

Die Landschaftsbau Gebauer GmbH aus 01796 Dohma wird auf Grundlage des Rahmenvertrages "Zeitvertragsarbeiten - Straßen- und Tiefbauarbeiten" mit der Durchführung der Baumaßnahme "Schindergraben, 2. BA" beauftragt.

Dohma, 30.06.2016
Heinemann, Bürgermeister

Beschlussfassung vom: 30.06.2016, Beschlussnummer: D 16/0083

Auftragserteilung zur Durchführung der Baumaßnahme "Schindergraben, 1. BA"

Die Landschaftsbau Gebauer GmbH aus 01796 Dohma wird auf Grundlage des Rahmenvertrages "Zeitvertragsarbeiten - Straßen- und Tiefbauarbeiten" mit der Durchführung der Baumaßnahme "Schindergraben, 1. BA" beauftragt.

Dohma, 30.06.2016
Heinemann, Bürgermeister

Beschlussfassung vom: 30.06.2016, Beschlussnummer: D 16/0082

Eingang von Spenden – Abstimmung zur Annahmeerklärung

Die in der Anlage (Stand 14.06.2016) aufgeführten Spenden werden angenommen.

Dohma, 30.06.2016
Heinemann, Bürgermeister

Beschlussfassung vom: 30.06.2016, Beschlussnummer: D 16/0081

Veräußerung des Flurstückes 94/4 Gem. Goes

Der Veräußerung des Flurstückes 94/4 Gem. Goes mit einer Größe vom 88 m² zu einem Kaufpreis von 15,00 EUR/m² an den Eigentümer des Grundstückes Dorfstraße 37/38 wird zugestimmt.
Im Kaufvertrag ist für den Fall der Weiterveräußerung des Grundstückes eine Mehrerlösklausel sowie für den Fall der Umnutzung einer Werterhöhungsklausel auf Dauer von 10 Jahren gerechnet ab Beurkundung zu vereinbaren.

Dohma, 30.06.2016
Heinemann, Bürgermeister

Beschlussfassung vom: 12.05.2016, Beschlussnummer: D 16/0080

Ergänzungssatzung „Westrand Kleincotta“ 1. Aufstellungsbeschluss 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

1. Die Aufstellung der Ergänzungssatzung „Westrand Kleincotta“ der Gemeinde Dohma wird gemäß § 34 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 27/3 und 27/5 der Gemarkung Kleincotta am Südwestrand des Dorfes und wird wie folgt begrenzt:

­ im Norden durch Landwirtschaftsflächen,
­ im Osten und Westen durch bereits vorhandene Wohnbebauung,
­ im Süden durch die Verkehrsfläche, Cotta B.

Der Geltungsbereich der Ergänzungssatzung ist im Bereichsgrenzenplan in der Fassung vom 28.04.2016 dargestellt. Dieser ist Bestandteil der Beschlussvorlage (Anlage).

2. Der Entwurf der Ergänzungssatzung „Westrand Kleincotta“ der Gemeinde Dohma mit integrierten Festsetzungen zur Grünordnung und der Begründung in Fassung vom 28.04.2016 wird gebilligt.

Der Entwurf der Ergänzungssatzung „Westrand Kleincotta“ der Gemeinde Dohma in der Fassung vom 28.04.2016, einschließlich Begründung, wird zwecks Beteiligung der Öffentlichkeit entsprechend § 34 Abs. 6 BauGB öffentlich ausgelegt.

Von den durch die Planung berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sind die Stellungnahmen gemäß § 34 Abs. 6 BauGB einzuholen. Die Planung ist mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB abzustimmen.

Dohma, 12.05.2016
Heinemann, Bürgermeister